Wie kommt es zur Gründung der KODs?

Die Landespolizei bekommt immer mehr Aufgaben und hat immer weniger Personal. Die Bürokratie macht den Beamten ebenfalls schwer zu schaffen. Die Außendienstzeiten schrumpfen. Und zum präventiven Arbeiten, also der Gefahrenabwehr, ist kaum noch Zeit. Und das merken die Bürger und der Gemeinderat. Die Parks vergammeln, die Hundehaufen werden nicht mehr weg geräumt, die Landespolizei muss immer öfter am Telefon sagen "die nächste freie Streife haben wir erst in ein paar Stunden", Spielhallen werden nicht mehr kontrolliert, auf den Spielplätzen liegen Scherben und in den Fußgängerzonen fahren alle mit dem Fahrrad und Bettelbanden drängen in die Stadt. Und vor allem lungern Drogen- und Alkoholabhängige an öffentlichen Plätzen rum. Die Bürger fühlen sich in den Parks, Fußgängerzonen und Bahnhöfen nicht mehr wohl und vor allem nicht mehr sicher. Die Beispiele könnte man ewig weiter führen. Der Gemeinderat wird unter Druck gesetzt und der Bürgermeister kann nur die Landespolizei um Hilfe bitten. Aber länger als ein paar Tage können die sich den aktuellen Problemen nicht annehmen. Eine sehr interessante Formulierung ist im Stadtrat Merzig diesbezüglich gefallen die auch für viele andere Städte Gültigkeit haben wird: "habe es demnach im vergangenen Jahr häufiger Probleme infolge von Drogenmissbrauch gegeben, die zu „anlassbezogenen Einsätzen“ der Polizei geführt hätten. „Die Polizei kann aber nur punktuell tätig werden; eine verstärkte Präsenz ist trotz Bitten der Kreisstadt Merzig nicht möglich“.

 

 

Was passiert wenn die Einführung eines KOD öffentlich diskutiert wird?

 

Der Gemeinderat:

Ein Teil des Gemeinderats verweigert die Aufstellung eines (teuren) KOD, weil sie die Landespolizei in der Pflicht zu Handeln sehen. Der andere Teil des Gemeinderates hat bereits verstanden, dass die angesprochenen Sicherheitsprobleme nur noch selbst auf Gemeindeebene gelöst werden können. Ein dritter Teil fürchtet "schwarze Sherrifs" und lehnt sowieso jede repressive Maßnahme ab. Sollte die letzte Gruppe der Entscheider zu groß sein wird jahrelang erfolglos versucht durch sinnlose präventive Maßnahmen Polizeiarbeit zu ersetzen. Und da Raldlclowns, Sozialarbeiter, Armlängen-Abstands-Tipps usw. keine Polizeiarbeit leisten können scheitern alle diese Projekte. In einer Stadt ging die Tatenlosigkeit des Gemeinderates so weit, dass die Anwohner erfolgreich gegen die Stadt geklagt haben. Auf diesem Weg war die Stadt gezwungen, endlich gegen Ruhestörungen vorzugehen.

 

Und dann kommt immer min. einer mit der Behauptung an, dass die KODler ja gar keine Personalien feststellen dürfen, da das nur die Landespolizei darf. Das ist natürlich völlig falsch. Entweder sind die KODler sowieso aufgrund des jeweiligen Polizeirechts für Ihre Maßnahmen befugt, oder die Stadt erlässt dafür eine zusätzliche Verordnung. Z.B. in Baden-Württemberg haben die KODs automatisch alle Befugnisse der Landespolizei, nur die Aufgaben müssen definiert werden. Dort werden sie sogar automatisch Hilfsbeamte der Staatsanwaltschaft, was zusätzliche Befugnisse ermöglicht.

 

Der Polizeichef:

Der örtliche "Polizeichef" sieht endlich die Chance seine Streifen entlasten zu können und befürwortet meist die KOD Gründung. Und wenn nach einem Jahr KOD ein öffentliches Fazit gezogen wird loben alle Polizeichefs der LaPo die KOD Arbeit und befürworten eine Weiterführung bzw. Vergrößerung des Projektes.

 

Die Polizeigewerkschaft:

Es gibt ja bekanntlich mehrere davon und je nach dem bei welcher die Presse um eine Meinung anfragt wird auch etwas Unterschiedliches als "Meinung der Polizeigewerkschaft" in der Presse stehen.

Die politisch linke davon ist strikt gegen die "Billigpolizei" und kritisiert sie. Diese "Gewerkschaft" mit den drei Buchstaben ist der Meinung dass nur jemand Polizeiarbeit machen kann der min. 2,5 Jahre in der Polizeischule war spricht ihnen auch jede Art einer Selbstschutzbewaffnung ab, "die KODler könnten ja schließlich die Landespolizei rufen wenn sie angegriffen werden". Eine Lösung für die aktuellen Sicherheitsprobleme kann die G.. jedoch nicht anbieten.

Die andere große Gewerkschaft (mit den vier Buchstaben) sieht das alles sachlicher und gibt meist vernünftige Erklärungen ab.

 

Der Bürgermeister:

Fürchtet sich vor der Verantwortung und will die Kosten nicht tragen. Er wird oft so lange versuchen die Verantwortung weiter auf die Landespolizei zu schieben bis die Zustände untragbar geworden sind (siehe Freiburg mit ihrem Spitzenplatz in der Kriminalstatistik). Es gibt aber auch noch einen einzelnen grünen Bürgermeister, der als "Chef des KOD" gerne selber den Dienstausweis raus zieht und rechtlich haarstäubende Maßnahmen trifft.

 

Die Ausbildung:

Einer der wichtigsten Faktoren bei der Gründung eines KOD ist die Ausbildung der Mitarbeiter. Auch diese ist sehr unterschiedlich. Es gibt KODs die lediglich 2 Wochen Ausbildung durchführen und deren Mitarbeiter gleichzeitig alle polizeilichen Befugnisse haben. So etwas wird meist wenig Akzeptanz bei den Bürgern und vor allem nicht bei der Landespolizei erzeugen. Das Schlimmste was einem KOD passieren kann ist, wenn er keine Akzeptanz bei der Landespolizei hat. Denn man wird oft zusammen Arbeiten müssen. Es ist den Bürgern gegenüber nicht fair den Mitarbeitern keine genügende Ausbildung zukommen zu lassen. Die Stadtverwaltung wird auch bei späteren Problemen schnell in Erklärungsnöte kommen. In den Diskussionen hört man immer wieder das Wort "Billigpolizei". Wenn man ein anständiges Konzept erstellt wird man sich das nicht anhören müssen.

Mir wurde von mehreren Mitarbeitern von KODs erzählt, dass in der Presse lautstark ihre "umfangreiche" Ausbildung betont wurde. In Wahrheit waren es jedoch nur wenige Wochen Ausbildung mit denen sie auf die Straße geschickt wurden. Teilweise waren das, sogar in großen Städten lediglich 1-3 Wochen. Teilweise sehen sich sogar die KODler selber als Belastung für die Landespolizei und nicht als Entlastung. Das passiert meist weil ihnen Befugnisse fehlen.

 

 

Die Bewaffung und Ausrüstung:

Mir sind derzeit nur Frankfurt ("Stadtpolizei") und Stuttgart ("Städtischer Vollzugsdienst") bekannt, wo die KODler Schusswaffen führen. Der KOD Dresden hat sogar P99 Schreckschusspistolen und P99 RAM Pistolen für Pepperballs an die Mitarbeiter ausgegeben. Man sollte aber daran denken, dass jeder "Vollzugsbeamte" der den Ausweis einer unbekannten Person verlangt schnell in Lebensgefahr kommen kann. Und kein Beamter der Landespolizei würde seine Pistole Zuhause lassen, wenn er zu Kampfhunde- Spielhallen- oder Waffenaufbewahrungskontrollen fährt! Eine Gemeinde muss auch nicht alle KOD Mitarbeiter zwangsweise mit Schusswaffen ausstatten. Vieles funktioniert auch auf freiwilliger Basis. So könnte man völlig problemlos den Mitarbeitern die Wahl lassen ob sie eine Schusswaffe, einen Taser oder einen JPX führen wollen. Die Gemeinden unterliegen hierbei auch keinen Vorschriften der Länderpolizeien, denn die Gemeinden bilden eigenständige Behörden. Die Stadtverwaltungen lassen sich sehr oft von der Landespolizei hinsichtlich der KODs beraten. Die "Berater" vergessen hierbei aber oft, dass die Gemeinden nicht den Vorschriften der Landespolizei unterliegen. So ist mir ein Fall aus dem Schwarzwald bekannt, wo ein Mitglied vom Stadtrat (ein Kriminalpolizeibeamter) dem örtlichen KOD die Tonfas verbieten wollte, da diese bei der Landespolizei nicht zulässig waren. Bei derartigen Äußerungen spielt teilweise der Neid eine größere Rolle als konstruktive Argumente. 

Beim Thema Bewaffnung der KODs sollte man auch immer an den Terrorismus denken! Als Uniformträger sind die KODler "Vertreter der Staatsmacht" und daher Ziele.

 

Und so muss von allen Punkten ein angepasstes Verhältnis vorliegen: Aufgaben, Befugnisse, Ausrüstung und Ausbildung. 

 

Das Personal:

Die meisten Stellenausschreibungen für KOD Stellen weisen so eine Formulierung auf: "Erfahrung in der öffentlichen Sicherheit oder Polizeiarbeit erwünscht". Diese Formulierungen sind ziemlich vielsagend. Die Gemeinden hätten gerne Polizeibeamte.  Solange die Gemeinden aber keine Beamtenstellen für die KODs schaffen, werden Polizisten der Bundes- und Landespolizei nicht zu einem KOD wechseln! Mir ist nur ein derartiger Fall bekannt wo ein Polizeibeamter seinen Beamtenstatus aufgegeben hat und Angestellter eines KOD geworden ist. selbst wenn Polizeibeamte ihre Behörde verlassen wollen, werden sie eher zum Zoll oder Justizvollzug wechseln und so ihren Beamtenstatus behalten. In der Schweiz ist das anders, da wechseln Kantonspolizisten regelmäßig in die Gemeinden. Und daher werden in Deutschland oft ehemalige Soldaten und Mitarbeiter von Sicherheitsdiensten eingestellt. In Baden Württemberg werden auch immer wieder Mitglieder des Freiwilligen Polizeidienstes eingestellt. Aber die Entwicklung der Zukunft ist absehbar: die KODs bekommen immer mehr Aufgaben, werden immer mehr Gefahren ausgesetzt und schließen sich vermehrt zusammen (gewerkschaftlich). Ich persönlich habe den Eindruck, dass die aktuellen gewerkschaftlichen Vertreter der KODs sich kaum um ihre Anliegen kümmern. Und dann kommen die Gemeinden hoffentlich nicht mehr drum herum Beamtenstellen zu schaffen. Denn wer dermaßen in die Rechte der Bürger eingreift muss solide abgesichert sein. Vor allem in einem Beruf in dem mehr Streife gefahren wird als bei der Landespolizei.

Die Arbeitsbedingungen bei den KODs sind oft mittelmäßig. Die Mitarbeiter sind einem hohen Risiko von Strafanzeigen und Verletzungen ausgesetzt. Dazu kommen schlechte Arbeitszeiten und viel Außendienst, mit viel Fußstreifen. Durch den kleinen Personalstand sind oft alle KOD Mitarbeiter gezwungen immer an Silvester und Fasching zu Arbeiten. Den Schutz eines Beamtenstatus haben die meisten auch nicht. Daher ist die Fluktuationsrate bei den KODs sehr hoch. Wenn eine Stadt 10 KOD Mitarbeiter einstellt, haben nach einem Jahr meist schon über 20% wieder gekündigt. Teilweise ist auch der Krankenstand überdurchschnittlich hoch.

 

 

Kurios war übrigens das Konzept der kleinen Touristenstadt Meersburg. Sie stellten vor einigen Jahre ihre KODler lediglich als Saisonkräfte an. In Anbetracht der örtlichen Gegebenheiten war das aber durchaus verständlich. Dazu soll noch erwähnt werden, dass viele Städte mit ehrenamtlichen KODlern schlechte Erfahrungen gemacht haben. Diese brauchen eine viel längere Einarbeitungszeit und geben dieses Ehrenamt auch eher wieder auf. So ein Konzept hat z.B. Karlsruhe.

 

 

Was macht Sinn?

Ein KOD muss von Anfang an ein angepasstes Konzept aufweisen. Der Gemeinderat will bestimmte Probleme angehen und muss dem entsprechend seinen KOD aufbauen. Wenn der KOD sich lediglich um Parkverstöße, Hundehaufen und Scherben auf dem Spielplatz kümmern soll wird er keine Schusswaffen benötigen und die Befugnisse Identitätsfeststellung und Platzverweis werden reichen. Aber wenn sich der KOD nachts um Junkies kümmern und zu Ruhestörungen anfahren soll muss man sich sehr genau Gedanken um deren Bewaffnung machen. Aus Arbeitsschutzgesichtspunkten und der Verantwortung des Arbeitgebers gegenüber den Mitarbeitern müssen viel mehr KODs mit Schusswaffen ausgestattet werden. Viele KODs sind mit der Einsatzzentrale der Landespolizei per Telefon verbunden und bekommen von diesen Einsätze (wie Ruhestörungen oder andere Belästigungen) zugewiesen. Es gibt sogar KODs die Zwangseinweisungen vornehmen (in die Psychiatrie). Diese Vernetzung macht in vielen Punkten Sinn. Man muss hierbei jedoch bedenken, dass die KODler handfeste Polizeiarbeit machen. Und sowohl der KOD wie auch die LaPo werden sich gegenseitig um Unterstützung bitten wenn sie mit größeren und aggressiven Personengruppen zu tun haben werden. Da die Stadtverwaltungen mit Polizeiarbeit idR. keine Erfahrung haben wird hierbei der Schutz der KODler in den Konzepten fast immer massiv vernachlässigt.

 

Ich führe hier mal ein Beispiele an für ein, aus meiner Sicht, misslungenes Konzept:

Der freiwillige Polizeidienst in Baden-Württemberg (der natürlich kein KOD ist) führte 3 Wochen Ausbildung durch und ließ im Anschluss die ehrenamtlichen Polizisten in gemischten Streifen, bewaffnet auf die Straße. Die, seit Jahren andauernden, Diskussionen über die Abschaffung des Konzeptes zeigen, dass es falsch geplant war. Aber es zeigt sich auch, dass die Landespolizei BW kaum noch personell in der Lage ist auf die ehrenamtlichen Polizisten zu verzichten. Und da immer wieder viel Kritik an der Bewaffnung der Ehrenamtlichen geäußert wird, will ich hier kurz darauf hinweisen, dass bei dem Amoklauf in Lörrach einer dieser Freiwilligen als erstes am Tatort war und damit Menschenleben gerettet hat! Umgekehrt ist mir kein einziger Fall bekannt wo es Probleme mit der Bewaffnung gegeben hat oder diese missbräuchlich verwendet worden wäre. Etwas Ähnliches findet man in England mit den "Special Constabulary". Diese ehrenamtlichen Polizisten haben aber etwa 1 Jahr Abendschule hinter sich und die Akzeptanz ist durch die umfangreiche Ausbildung wesentlich besser. Man kann sehr viel sinnvolles Bewirken mit "Hilfspolizisten" oder ehrenamtlichen Mitarbeitern in den Sicherheitsstrukturen, aber die oben genannten Faktoren müssen halt aufeinander abgestimmt sein.

Was darf eine Stadt niemals machen:

Wenn eine Gemeinde etwas für das subjektiv Sicherheitsgefühl tun will darf man auf keinen Fall eine harmlose "Deeskalationstruppe" schaffen. Eine nette Uniform, keine Waffen, keine Befugnisse usw. sorgen für so einen Unsinn. Die Bürger werden die Truppe nicht ernst nehmen und sich auch nicht beschützt fühlen. Das Ziel eines KODs, das subjektive Sicherheitsgefühl zu stärken, wird damit völlig verfehlt. Die Kundschaft wird keinen Respekt vor den Mitarbeitern haben und massive Probleme sind vorprogrammiert.

Z.B. wurden derartige Konzepte seit Jahren in Freiburg diskutiert. Und Freiburg versinkt nur noch, seit Jahren, in einem Sumpf von Kriminalität. Andere Beispiele für raus geschmissenes Geld sind die Projekte Radl-Clown und AKIM aus München.  Jeder der diese missratenen Geldverschwendungsprojekte näher kennen lernen will kann es gerne googeln. Der Radlclown sorgte sogar international für sehr viel Spott und verschlang unglaubliche 2.000.000 Euro bevor das Projekt eingestellt wurde. Sicherheitsprobleme bekommt man meist halt nur repressiv in den Griff.

 

Eine Gemeinde darf auch auf keinen Fall einem Sicherheitsdienst hoheitliche Befugnisse übertragen. Dies wird, völlig zurecht, als Grenzüberschreitung betrachtet. Derartige Verträge mit privaten Firmen die wirtschaftliche Interessen verfolgen sind aus demokratischer Sicht voll und ganz abzulehnen. HIER ist ein derartiger Fall wo einem privaten Sicherheitsdienst sogar die Durchsuchung von Personen erlaubt wird. In der Schweiz gibt es derartiges leider öfter.

 

Hier, HIER und HIER wollen Gemeinden ihre KODs mit Schutzhunden ausstatten. Ich selber halte Schutzhunde bei KODs für einen großen Fehler. Das wird meist nämlich nur gemacht, weil sich der Gemeinderat nicht trauen ihnen Schusswaffen zu geben. Ich als Bürger will nicht von jemandem mit einem Schäferhund kontrolliert werden. Hunde schüchtern das Gegenüber sinnlos ein. Nicht ohne Grund setzt die Landespolizei Schutzhunde nur gegen gewaltbereite Menschenmengen ein.

 

Bei absolut jeder Neuaufstellung eines KOD erklären die Stadtverwaltungen ausführlich, dass die Mitarbeiter an einem Deeskalationstraining teilgenommen haben. Aber fast nie hört man, was sie zum Schutz ihrer Mitarbeiter vor Angriffen und Verleumdungen tun wollen! Teilweise wird von den KODlern verlangt, dass sie Nachts an Hauptbahnhöfen Streife gehen, aber sie werden nicht mit Bodycams, Schutzwesten und teilweise nicht mal mit Schlagstöcken ausgerüstet. 

 

Ein Beispiel für einen sehr gut gelungenen KOD ist Villingen-Schwenningen. Dieser KOD wurde als Zusatz zur Verkehrsüberwachung gegründet und ist von diesen organisatorisch getrennt. Er zeigt auf der Straße viel Präsenz und das merken die Bürger. Wo die Landespolizei mit 50% ihrer Arbeitszeit am Schreibtisch gebunden ist und auch sonst viele Einsätze abarbeiten muss, bleibt der KOD ein Ansprechpartner für die Bevölkerung und kann auf das Klientel Druck aufbauen. Nur so bleibt der öffentliche Raum unter Kontrolle. Leider entfernt sich die Landespolizei immer weiter von der Bevölkerung. Viele Polizisten wollen dieses Problem einfach nicht sehen und erkennen nicht, dass sie immer weniger für die Anliegen des Bürgers da sind. Einer der Gründe warum der KOD Villingen-Schwenningen so erfolgreich ist, sind vermutlich deren umfangreiche Zuständigkeiten und Befugnisse. Nur so kann auch ein Selbstverständnis als "Stadtpolizei" erzeugt werden. Und durch ein entsprechendes Auftreten und eine passende Uniformierung wurde es dort geschafft, dass die örtliche Presse sie von sich aus "städtische Polizei" nennt. HIER ist ein weiterer Bericht. Die Ausbildung der Mitarbeiter dauert 1 Jahr und ist daher mit den diversen internationalen Polizeibehörden vergleichbar. Kaum ein Land dieser Welt, außer Deutschland, hält es für nötig 2-3 Jahre Polizeiausbildung durchzuführen (Beim FBI dauert sie übrigens nur 6 Monate).

 

Hier ist noch ein Bericht: Über den städtischen Vollzugsdienst Stuttgart: